fredag, maj 04, 2018

Nachrichten, 4. Mai 2018

Schweden - Politik
Während der Jugendverband der schwedischen Grünen die Flugsteuer in Zukunft jährlich erhöhen will um die Bevölkerung von ihren Flugreisen abzuhalten, kritisieren die Moderaterna die gesamte Umweltpolitik der Regierung, die sich aus Sozialdemokraten und Grünen zusammensetzt. Nach den Moderaten ist die aktuelle Umweltpolitik, die vor allem die Grünen beeinflussen, völlig sinnlos, da es sinnvoller sei die Wirtschaft, also auch Fluggesellschaften, zu unterstützen umweltfreundlichere Treibstoffe und Produktionsmittel zu finden statt die Bevölkerung zur Kasse zu bitten, ohne dass sich das Ergebnis, also die Umweltverschmutzung, verändern kann.

Schweden - Politik
Annie Lööf, die Vorsitzende der schwedischen Zentrumspartei machte deutlich, dass sie auch nach den kommenden Wahlen voll auf den Seiten der bürgerlichen Parteien stehen wird und keine Koalition mit den Sozialdemokraten eingehen wird. Gleichzeitig gab sie jedoch bekannt, dass man auch Kompromisse machen müsse, wenn, zum Beispiel, die Unterstützung von Projekten der Sozialdemokraten, die Verwirklichung der eigenen Politik ermögliche, da die politische Verantwortung weiter geht als nur eine Blockpolitik zu betreiben, zumal ab Herbst den Sverigedemokraterna erneut einen bedeutenden Einfluss in der schwedischen Politik ausüben werden.

Schweden - Politik
Da, nach Meinung der schwedischen Regierung, die allgemeine Ordnung und Sicherheit Schwedens weiterhin in Gefahr ist, hat sie sich nun dazu entschieden die Grenzkontrollen vorerst bis zum 11. November 2018 auszudehnen. Diese Grenzkontrollen wurden am 12. November 2015 erstmals entschieden und sind, nach der Regierung, deshalb nötig, weil die Kontrollen an den europäischen Grenzen nicht funktionieren und es potentiellen Terroristen immer noch möglich ist problemlos bis zur schwedischen Grenze zu gelangen. Dass diese Kontrollen tatsächlich einen Erfolg zeigen, ist indes nicht garantiert.

Schweden - Politik
Nach Meinung von Sten Heckscher, ehemaliger Vorsitzer des Verwaltungsgerichts und Reichspolizeichef, entbehrt das Absetzen von Ann-Marie Begler von ihrem Amt als Generaldirektorin der Versicherungskasse, jeder rechtlichen Grundlage, sondern war ein politischer Eingriff in die Hoheit der Besetzung und Leitung von staatlichen Ämtern. Nach Meinung der Presse wurde Begler ihres Amts enthoben, da die Entscheidungen Beglers, die in vollem Umfang dem Regierungsauftrag entsprachen, einen Wahlgewinn der Sozialdemokraten im Herbst des Jahres erschweren würden.

Schweden - Gesellschaft
Nach einer neuen Studie des schwedischen Verbraucheramts sind 20 Prozent der Personen, die bisher eine Schönheitsoperation über sich ergehen ließen, nicht mit dem Resultat zufrieden und zehn Prozent der Personen klagen über Komplikationen während und nach der Behandlung. Sozialministerin Annika Strandhäll verspricht nun das Gesetz zur Schönheitschirurgie neu zu überdenken und gegebenenfalls auch Änderungen vorzuschlagen, nach denen Ärzte, die diese Eingriffe unternehmen, auch ihr Können unter Beweis stellen müssen.

Schweden - Gesellschaft
Vor zehn Jahren legte die schwedische Regierung eine Nullvision hinsichtlich des Selbstmords vor und setzte erhebliche Gelder zu vorbeugenden Maßnahmen an. Die aktuellen Zahlen zeigen jedoch, dass man von diesem Ziel noch heute so weit entfernt ist wie bereits vor zehn Jahren, denn noch immer nehmen sich jedes Jahr rund 1200 Schweden das Leben, also geringfügig weniger als vor zehn Jahren. Nun will die Regierung sich erneut Gedanken darüber machen, wie man eine Nullvision erreichen kann, ohne allerdings eine klare Linie zu sehen.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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