söndag, maj 06, 2018

Nachrichten, 6. Mai 2018

Schweden - Politik
Auch wenn Moderaterna und Sozialdemokraten in Schweden nun eine harte Flüchtlingspolitik zeigen und sich gegenseitig mit strikteren Maßnahmen überbieten, zeigt eine Meinungsumfrage des Instituts Novus, dass sie damit keine Wähler der Sverigedemokraterna gewinnen können, da die Bevölkerung in diesen Fragen den Sverigedemokraterna weitaus mehr Vertrauen ausspricht als den beiden etablierten Großparteien, die im Herbst unter allen Umständen eine möglichst stabile Macht in Schweden übernehmen wollen. Die Wendung von Ministerpräsident Stefan Löfven kann daher seine Chance im September sogar schwächen, da er dadurch Wähler sogar verlieren kann.

Schweden - Politik
Nach einer Meinungsumfrage des Instituts Novus, die im Auftrag des staatlichen Fernsehsenders SVT erfolgte, haben die Sozialdemokraten während der letzten zwei Jahre das Vertrauen in sechs von zehn wichtigen politischen Fragen verloren, da es ihnen nicht gelang ihre Versprechen einzulösen. Mittlerweile halten die schwedischen Wähler es nicht einmal mehr für plausibel, dass die Sozialdemokraten in der Arbeits- und der Schulpolitik führend seien, zwei Punkte, in denen sie immer das größte Vertrauen unter den Wählern hatten. Es nützt der Partei diesen Mal also nichts mehr nur Versprechen zu machen, sondern sie muss den Wählern vor den Wahlen im September auch klare Wege zeigen wie die Partei ihre Ziele erreichen will.

Schweden - Arbeitsmarkt/Ausbildung
Das schwedische Schulamt hat den Gemeinden Schwedens mitgeteilt, dass sie Schuldirektoren in Zukunft nicht mehr über als Leihangestellte beschäftigen dürfen, sondern diese Dienste fest besetzen müssen. Nach dem Schulamt verstößt es gegen die aktuellen Gesetze die Leiter einer Schule nur vorübergehend zu mieten, da die Verantwortung eines Schuldirektors sehr weitreichend ist und nur über eine permanente Tätigkeit erfüllt werden kann. Einige Schulen Schwedens sind nun verpflichtet diesen Regeln möglichst umgehend nachzukommen, auch wenn es schwierig sein wird entsprechendes Personal zu finden.

Schweden - Sicherheit
Nach einer Analyse der schwedischen Polizei könnten die sehr personalaufwendigen Grenzkontrollen durch eine Kamerasystem und Stichproben ersetzt werden, ohne dass dadurch die Sicherheit des Landes mehr bedroht wäre als durch die permanenten Kontrollen. Die Voraussetzung wäre, nach Meinung der Polizei, dass sie mehr Befugnisse zu Einzelkontrollen erhalten müssten und das Kamerasystem rund um die Uhr aktiv sei und sämtliche Kennzeichen erfassen und auswerten kann. Europa hat, nach einem Vorbild der Niederlande, diese Art der Grenzüberwachung auch Schweden empfohlen, auch wenn die Regierung Schwedens der Empfehlung bisher nicht folgte.

Weitere Information stehen der Presse unter Pressedienste und Presseinformationen zur Verfügung.

Copyright: Herbert Kårlin

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